Montag, 26. Juli 2010

Gerechtigkeit um jeden Preis

Mord gehört zum Alltag in Venezuela. Und die Mörder bleiben fast immer in Freiheit. Wer gegen die Straflosigkeit kämpft, begibt sich in Gefahr.


Victor Martínez tupft sich den Schweiß von seiner Stirn, blickt auf den Blackberry in seiner Hand und greift dann nach dem Handy auf dem Schoß. Nebenbei schafft er es irgendwie, seinen dicken Geländewagen zu lenken, und sei es, dass er auf zwei Spuren gleichzeitig fährt. Victor Martínez ist 61 Jahre alt, ein bulliger Mann mit Glatze und einer Brille vor den müden Augen. In seinem Hosenbund steckt ein Revolver.

Er kommt zu spät, die anderen haben schon angefangen. Im Kreis sitzen Frauen und Männer, deren Söhne oder Enkel unter dubiosen Umständen verschwunden sind oder erschossen wurden - mutmaßlich von der Polizei. An die 400 Fälle hat das "Komitee der Opfer gegen die Straffreiheit" in den vergangenen fünf Jahren zusammengetragen. Es trifft sich jeden Dienstagnachmittag hier in Barquisimeto, der viertgrößten Stadt des Landes, gelegen auf halber Strecke zwischen der Hauptstadt Caracas und dem Lago Maracaibo, wo das Öl sprudelt. Die Komiteemitglieder planen Demonstrationen und Mahnwachen. Sie wollen erreichen, dass man sie hört.

Victor Martínez hat die Gruppe von Anfang an unterstützt - noch bevor sein Sohn umgebracht wurde. Das ist jetzt mehr als ein halbes Jahr her.

Mijail Martínez war Filmstudent und arbeitete an einer Dokumentation über die Opfer von Polizeigewalt. Auch er war Mitglied des Komitees. Er war schüchtern, ein verträumter Lockenkopf, eher der Außenseitertyp. Aber er hatte ein paar gute Freunde und liebte Rockmusik, er spielte Gitarre in einer Band.

Das Barrio Ezequiel Zamora ist ein ruhiges Stadtviertel mit kleinen einstöckigen Häusern. Am 26. November 2009, kurz nach sieben Uhr, will Mijail Martínez seine Mutter zur Arbeit bringen. Heute ist er früher fertig als sie, das passiert sonst nie. Er fährt das Auto aus der Einfahrt und wartet. Im Haus hört seine Mutter fremde Stimmen, schaut nach draußen. Sie sieht ihren Sohn, der mit dem Rücken zu ihr steht, und sie sieht einen Mann, der auf ihn schießt. Sie schreit: "Mijail! Mijail!"

Drei Schüsse fallen. Eine 9-Millimeter-Kugel schlägt im Tor ein, zwei Kugeln treffen Mijail in Brust und Schlüsselbein. Als die Familie mit ihm in der Klinik eintrifft, ist er schon tot. Ein paar Tage später wäre er 24 Jahre alt geworden.

Im vergangenen Jahr wurden in Venezuela mehr als 16.000 Menschen ermordet, die Pro-Kopf-Quote ist eine der höchsten weltweit. Nachts herrscht in vielen Städten quasi Ausgangssperre. Bei über 90 Prozent der Morde wird kein Verdächtigter verhaftet, zu einer Verurteilung kommt es noch seltener. Deshalb wäre der Fall von Mijail Martínez eigentlich nichts Besonderes. Das Besondere ist, dass in diesem Fall einer alles daran setzt, die Schuldigen zu überführen. Der Vater, Victor Martínez.

Die Polizei präsentiert erst einen Verdächtigen, der es gar nicht gewesen sein kann. Dann heißt es: Es war versuchter Raub, Mijail Martínez habe sich gewehrt, deswegen wurde er erschossen. Nichts Besonderes. Aber wieso sollte auf zwei Männer, die ein Auto rauben wollen, um die Ecke ein Fluchtwagen warten? Mijails Eltern sind sich sicher: Es war ein sicariato, ein Auftragsmord. Und der eigentliche Adressat war Vater Victor. Er sollte endlich still sein.

Einst war Victor Martínez Kämpfer für die "bolivarische Revolution" von Präsident Hugo Chávez und saß für dessen Partei im Regionalparlament von Lara. Doch im Jahr 2007 initiierte er einen Untersuchungsausschuss mit, der sich mit Korruption und Gewalt im Polizeiapparat beschäftigte. Mehr als 200 Fälle von "Zusammenstößen" mit der Polizei wurden erfasst, die, so der Ausschussbericht, in Wahrheit Hinrichtungen waren. Dort ist auch von Verstrickungen in den Drogenhandel und Folter die Rede. Als Drahtzieher der Polizeibande benannte der Untersuchungsbericht Jésus Armando Rodríguez Figuera, General der Nationalgarde und Expolizeichef von Lara. Er soll von dem damaligen Gouverneur Luís Reyes Reyes gedeckt worden sein. Die Beschuldigten haben sich nie konkret zu den Vorwürfen geäußert - und Martínez wurde aus der Chávez-Partei geworfen.

Nach dem Tod seines Sohnes geht Victor Martínez in die Offensive. Er macht das, was er seit Jahren in seiner regionalen TV-Sendung macht: Er klagt an, er nennt Namen und geht so weit, dass er in einem Fernsehinterview von der Moderatorin zurechtgewiesen werden muss.

In Barquisimeto haben alle vom Tod von Mijal gehört. Die Presse hat berichtet, dass das Komitee Gedenkveranstaltungen organisiert. Menschenrechtsorganisationen haben sich des Falls angenommen, Amnesty International hat einen Aufruf in die Welt geschickt. Aber geklärt wurde der Fall nicht. Warum nicht?

Für die Aufklärung von Verbrechen ist in Venezuela die Ermittlungspolizei CICPC zuständig. Der Chef der lokalen Einheit, Argenis Colmenarez, sitzt an seinem Schreibtisch, hinter ihm hängt ein großer Spiegel, ihm gegenüber laufen auf einem Flachbildschirm Musikvideos. Der Fall Mijail Martínez sage ihm gar nichts, beteuert er. Er sei ja auch erst seit drei Wochen hier, Routinewechsel auf der Leitungsebene. Ob er eine Vorstellung davon habe, wie viele seiner Leute selbst Straftaten begehen? Schließlich spräche selbst der Innenminister davon, dass Polizisten für 20 Prozent aller Straftaten verantwortlich sind. Der Polizeichef zögert keine Sekunde: "Die sind alle sauber." Sein Telefon klingelt. "Stets zu deinen Diensten!" Er hebt ab und lacht.

Victor Martínez sitzt zu Hause am Esszimmertisch, dreht sich immer wieder schnell um und schaut nach draußen auf die Straße. Er sagt: "Ich habe keine Angst. Wenn es dich trifft, trifft es dich." Seine Familie versucht, ein normales Leben zu führen. Aber das ist nur Fassade.

Da er in die Polizei keine Hoffnung setzt, hat Martínez selbst ermittelt. Er wisse jetzt, wer die Täter sind, sagt er, und wer die Auftraggeber. Er holt Fotos aus einer Plastikmappe und breitet sie auf dem Tisch aus. Da liegen die Verdächtigten auf der Blumentischdecke: junge Auftragskiller, ihr Auftrag kam aus dem Polizeiapparat und die Strippenzieher sitzen weiter oben in der Hierarchie. Für Martínez ist alles klar, aber was soll er tun? "Ich könnte sie umbringen", sagt er. "Aber das wäre unmoralisch." Pause. "Und ich will an die Hintermänner ran." Dafür hat er sich Verbündete gesucht, eine ist die oberste Staatsanwältin des Bundesstaates.

Martínez will Lucila Sirit de Orozco ein paar Unterlagen vorbeibringen. Ihr Büro liegt im vierten Stock eines schmalen Betonturmes in der Innenstadt, der Aufzug funktioniert nicht, man muss die Treppe nehmen. Martínez keucht. Die Staatsanwältin begrüßt er mit Küsschen auf die Wange. Sie wählt ihre Worte sehr genau. "Wir ermitteln im Fall Mijail Martínez ohne die Polizei", bestätigt sie. Weil sie in die Sache verwickelt ist? "Wir ermitteln alleine, mehr kann ich Ihnen leider nicht sagen."

Wie soll es Gerechtigkeit geben in einem Land, in dem die Staatsanwaltschaft der Polizei nicht trauen kann? Selbst wenn Staatsanwaltschaften und Gerichte guten Willens sind, können sie nicht viel ausrichten: Sie sind gnadenlos überfordert. Auf Martínez Bestreben hin beschäftigt sich inzwischen eine Untersuchungskommission der Nationalversammlung mit dem Tod seines Sohnes.

Martínez sitzt in seinem kleinen Zimmer auf dem Bett, der Ventilator bläst ihn an, er schaut sich Filme von seinem Sohn an. Sein Kopf zuckt. Eigentlich müsste er sich zurücknehmen, denn er macht seine Gesundheit kaputt, aber das ist ihm egal. Er hat nur noch eine Aufgabe: Gerechtigkeit für Mijail. Auf der Straße klopfen ihm Leute auf die Schulter. Andere wenden sich ab, aus Angst mit hineingezogen zu werden in eine Sache, die ihnen gefährlich werden kann. Nebenan, in Mijails Martínez Zimmer, ist alles noch so eingerichtet, wie es war. Im Regal stehen DVDs und MiniDV-Bänder und oben drauf die Engelsfiguren, die er so gern hatte. An der Wand ein Poster mit Mijails Antlitz und seinem Geburts- und Todesdatum.

Die Männer, die Victor Martínez als Hintermänner des Mordes verdächtigt, haben Karriere gemacht. Exgouverneur Reyes Reyes wurde erst als Minister in das Präsidialamt geholt, war dann für einige Monate Gesundheitsminister und soll jetzt als Spitzenkandidat in Lara die Sozialisten (PSUV) zum Sieg bei der Parlamentswahl im September führen. Expolizeichef Rodriguez Figuera arbeitet heute im Lagezentrum des Präsidentenpalastes. Beide sind seit langem enge Vertraute des Präsidenten.

Victor Martínez hat einst Hugo Chávez bei sich übernachten lassen. Er hat ihm geholfen, an die Macht zu kommen. Jetzt bezeichnet er ihn mit Begriffen, von denen "Schurke" noch der netteste ist.

Victor Martínez holt ein paar Hefte mit Gedichten von Mijail. Dass er Poesie geschrieben hat, das wusste fast keiner, als er noch lebte. Jetzt will sein Vater die 258 Gedichte als Buch herausbringen. Einen seiner Sätze haben sie auf seinen Grabstein geschrieben: „Der Tod bedeutet totale Freiheit, aber vorher kommt das Jüngste Gericht.“

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Todesursache: Mord

Die Mordstatistik: Venezuela ist eines der gewalttätigsten Länder der Welt. Im vergangenen Jahr wurden 54 Morde pro 100.000 Einwohner verübt - ähnliche Zahlen findet man nur in El Salvador, Honduras und Jamaika. Die Organisation Observatorio Venezolano de Violencia beruft sich auf die internen Polizeistatistiken, offiziell gibt es keine Zahlen. Für junge Männer ist Mord die häufigste Todesursache. Während in anderen lateinamerikanischen Ländern wie Brasilien oder Kolumbien die Zahl der Morde sinkt, ist sie in Venezuela in den vergangenen zehn Jahren stark angestiegen. Im Jahr 1998 lag die Quote noch bei 20 Morden pro 100.000 Einwohnern. Zum Vergleich: Weltweit sind es 8,8 Morde pro 100.000 Einwohner, in Deutschland weniger als einer.

Die Strafverfolgung: Experten vermuten eine große Dunkelziffer bei der Kriminalitätsstatistik. Viele Verbrechen werden nicht zur Anzeige gebracht. Und Tod durch "Widerstand gegen die Staatsgewalt" etwa fließt in die Mordstatistik grundsätzlich nicht ein. Schätzungen zufolge liegt die Aufklärungsquote bei Mord bei nur drei Prozent. Wenn Polizisten an den Taten beteiligt sind, ist die Straflosigkeit noch größer, erklärt der Soziologe Luis Cedeño. Laut Umfragen ist die Unsicherheit im Land eines der größten Probleme für die Venezolaner. Die Staatsanwaltschaft ist dabei, eine eigene Ermittlungseinheit zu gründen, um Kriminalität im Polizeiapparat besser verfolgen zu können

(Erschienen am 26.07.2010 in der tageszeitung und auf taz.de)

Dienstag, 6. Juli 2010

Drei Fragen an den Präsidenten

Zum Leidwesen vieler Journalisten sind die Medien in Venezuela extrem polarisiert. Darunter leidet die journalistische Qualität



Eigentlich sollte der "Tag des Journalisten" in Venezuela ein Tag des gemeinsamen Feierns sein. Doch als die Mitglieder des Berufsverbandes CNP am Sonntag vergangener Woche in einem Sternmarsch zum Sitz des TV-Nachrichtenkanals Globovisión zogen, waren nicht alle Kollegen dabei. Globovisión fährt einen harten Oppositionskurs zum Staatspräsidenten Hugo Chávez. Die Mitarbeiter dort haben Angst, dass der Sender geschlossen werden könnte. Für jene Journalisten, die Chávez’ "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" unterstützen, hat der Sender längst seine Daseinsberechtigung verloren.

Wie die Polarisierung Venezuela im Griff hat, wird an Szenen wie dieser deutlich: Vor ein paar Wochen hatte Adriana Núñez, eine junge Reporterin des TV-Senders Televen, die seltene Gelegenheit, Chávez bei einer Pressekonferenz zu befragen. Alle Kanäle waren live auf Sendung, Núñez war nervös. Sie wollte wissen, was es mit dem "kommunalen Parlamentarismus" auf sich hat, ob die 40-Prozent-Gehaltssteigerung für die Soldaten auf andere Staatsbedienstete ausgeweitet wird und was eigentlich die Kubaner genau in der venezolanischen Armee machen. Chávez entgegnete, er wisse 20 bessere Fragen. Dann zog er in einem langen Monolog über die Eigentümer des Kanals her, sie seien Putschisten und Oligarchen. Ein Begriff durfte auch nicht fehlen: Medienterrorismus. Núñez schluckte nur.

Die 26-Jährige ist für die Berichterstattung über den Präsidenten zuständig, aber sie hat keinen einzigen Kontakt in der Regierung, der sie zumindest informell mit Informationen versorgen könnte. Früher, so erzählen ältere Kollegen, konnten Journalisten im Präsidentenpalast frei bewegen, heute bekommt man vom Pressesprecher eines Ministers oft nicht einmal einen Rückruf.

Der Konflikt zwischen Chávez und den privaten Medien begann bald nach seinem Amtsantritt 1999. Der Präsident bezeichnete sie als "Feinde der Revolution", die meisten unterstützten 2002 aktiv oder passiv den Putsch gegen Chávez. Während dieser betont, dass nirgends auf der Welt die Pressefreiheit größer sei als in Venezuela, beklagen sich Journalisten, dass die Ausübung ihrer Arbeit immer schwieriger wird.

Auf der Rangliste der Pressfreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt Venezuela auf Platz 124 von 175 Ländern, 2009 gab es laut der venezolanischen Organisation Espacio Público insgesamt 246 Fälle, in denen die Pressefreiheit verletzt wurde, darunter körperliche Angriffe auf Journalisten. 34 regierungskritischen Radiostationen wurde die Lizenz entzogen oder nicht verlängert.

Dass der Zugang zu Informationen nicht leicht ist, muss selbst Harin Rodriguez de Santiago zugeben, Redaktionsleiter beim staatlichen Radio RNV. "Die Regierung müsste sich viel weiter öffnen", sagt der 32-Jährige. Der Chef von 80 Journalisten empfängt im Eingangsbereich des Senders, auf dem Tisch liegen Broschüren, in denen eine Chávez-Rede abgedruckt ist. Rodriguez engagiert sich in der chavistischen "Bewegung für den notwendigen Journalismus" und sagt, er könne viel eher Journalismus für das Volk machen als seine Kollegen bei privaten Medien, wo alles von den "ökonomischen Interessen der Chefs abhängt."

In Venezuela ist einseitige Berichterstattung an der Tagesordnung. Die staatlichen Medien übertragen stundenlang Ansprachen des Präsidenten, die Privaten vergleichen Chávez gerne mal mit Mussolini oder Hitler. Manche Privatsender, darunter Venevisión und Televen, achten seit einer Weile peinlich darauf, beiden Seiten dieselbe Sendezeit einzuräumen. Fest steht aber: Gute Recherche oder gar investigativer Journalismus ist Mangelware. Dabei wäre das gerade jetzt notwendig, es ist Wahlkampf für die Parlamentswahl im September.

"Man muss sehr aufpassen, was man sagt", beklagt die Fernsehreporterin Núñez. Es kann Strafen hageln, wenn Nachrichten gesendet werden, die die öffentliche Ordnung stören oder die Sicherheit des Staates gefährden. Der Interpretationsspielraum dabei ist groß. Und einem Sender kann die Verlängerung der terrestrischen Lizenz verweigert werden. So erging es 2007 RCTV, der nach seiner Unterstützung des Putsches kritisch blieb. Inzwischen ist er auch nicht mehr im Kabelnetz vertreten.

Was ist die Folge des Drucks? Cecilia Caione zögert nicht: Selbstzensur. Caione arbeitet für die Últimas Noticias, die größte Tageszeitung im Land. Selbst will sie weiter alles schreiben, aber an manchen Tagen hat sie einfach keine Lust, eine Beleidigung als Antwort zu bekommen. Dann stellt sie eben keine Frage. "Aber das ist doch schlimm", sagt sie, "denn dann informierst du nicht."

(Erschienen am 06.07.2010 online bei der Frankfurter Rundschau und in leicht gekürzter Fassung in der Berliner Zeitung.)

Freitag, 18. Juni 2010

Ruta-Sensation!



Es ist eine Sensation. So etwas gab es bislang nicht. Es wird das Leben verändern (zumindest das jener Menschen, die nach Managua reisen, die sich dort nicht auskennen und denen Taxifahren auf die Dauer zu teuer ist.)

Die Tageszeitung "La Prensa" hat einen Netzplan der städtischen Buslinien ("Rutas") veröffentlicht. Dafür sind die Mitarbeiter eben einfach mal alle Linien abgefahren. Hier zum Anschauen. Nutzwertjournalismus vom Feinsten.

Mittwoch, 16. Juni 2010

"Demokratie ist das Schlüsselwort"

Hugo Chávez gibt selten richtige Interviews. Die BBC hat eines exklusiv bekommen. Was wirklich dabei herumkommt, ist so eine Sache, aber interessant ist es auf jeden Fall. Chávez stellt gerne mal eine Gegenfrage. Etwa: Gibt es ein Land, in dem es mehr Demokratie gibt als in Venezuela? (Video auf Spanisch.)

Mittwoch, 9. Juni 2010

Der "neue Sandinismus" in Nicaragua

Wer sich für Nicaragua interessiert, dem sei folgende Publikation ans Herz gelegt:

Ivo Schnipkoweit, Timm Schützhofer (Hg.)
Der „neue Sandinismus“ in Nicaragua: Autoritärer Selbstbedienungsstaat oder neues Entwicklungsmodell?
("Working Papers 02 / 2010" in der Reihe OneWorld Perspectives der Uni Kassel)

Abstract:
Seit Januar 2007 sind in Nicaragua wieder die Sandinisten unter dem ehemaligen Revolutionsführer Daniel Ortega in der Regierungsverantwortung. Am 12. und 13. Juni 2009 veranstalteten das NicaNetz - Freiwilligen-Netzwerk Nicaragua e.V. und das Entwicklungspolitische Netzwerk Hessen in Kooperation mit dem Fachgebiet für Internationale und intergesellschaftliche eine Fachtagung, um gemeinsam mit ExpertInnen aus Wissenschaft, Solidaritätsbewegung und Entwicklungszusammenarbeit einen differenzierten Blick auf die politische, soziale und wirtschaftliche Entwicklung Nicaraguas zu werfen.
Das vorliegende OneWorld Perspective Working Paper vertieft die auf der Tagung begonnene Diskussion. Anschließend an einleitende Beiträge zur Geschichte des Sandinismus und konkreten Projekterfahrungen aus der Solidaritäs- und Entwicklungszusammenarbeit, befassen sich die AutorInnen mit den Themenfeldern Entwicklungspolitische Praxis, Zentrale Konfliktfelder sowie Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Ich habe einen Artikel über "Budgethilfe und Governance" beigesteuert.

Den Band gibt es hier als pdf-Datei oder hier in der gedruckten Version.

Dienstag, 8. Juni 2010

Trauriger Rekord

Venezuela ist ein Land, in dem Gewalt an der Tagesordnung ist. Besonders in Caracas. Vielleicht hilft da ja nur noch Galgenhumor.





"Komm' nach Caracas. Das einzige Risiko ist, dass sie dich umbringen können."

Das Ganze ist eine Anspielung auf die Tourismus-Werbung von Kolumbien unter dem Slogan "Das einzige Risiko ist, dass du bleiben willst". (Danke an David für den Video-Tipp, der als Vorbild dienende Kolumbien-Spot hier bei Youtube.)

Mehr als 16.000 Menschen wurden im vergangenen Jahr in Venezuela ermordet. Von 1998 bis 2009 waren es - nach konservativen Berechnungen - insgesamt mehr als 123.000. Mit 54 Morden pro 100.000 Einwohnern hat Venezuela in dieser traurigen Statistik Kolumbien hinter sich gelassen (und auch in Südafrika sind es deutlich weniger). In Caracas ist die Quote mehr als doppelt so hoch, was der Stadt den unrühmlichen Titel "Mordhauptstadt" eingebracht hat. Und während in vielen anderen lateinamerikanischen Ländern die Mordzahlen zurückgehen, steigen sie in Venezuela. Ein großes Problem dabei ist, dass fast alle Morde straffrei ausgehen. In mehr als 90 Prozent der Fälle wird nichteinmal ein Täter verhaftet (Daten des "Observatorio Venezolano de Violencia", das sich auf Zahlen der Polizei beruft. Die Regierung veröffentlicht seit ein paar Jahren keine Zahlen mehr.)

Ich habe in Barquisimeto - der viertgrößten Stadt des Landes - Menschen getroffen, die dazu nicht schweigen wollen. Das "Kommitee der Opfer gegen die Straflosigkeit" prangert das Versagen von Polizei und Justiz an. Vor einem halben Jahr wurde einer ihrer Mitstreiter umgebracht. Wer steckt dahinter?

Mehr dazu bald.

Samstag, 29. Mai 2010

Feinde der Revolution

Drei Jahre nach Entzug der terrestrischen Lizenz ist vom venezolanischen Fernsehsender RCTV nicht mehr viel übrig. Aber er will neu starten. Und der einzige verbliebene Oppositionskanal Globovisión bangt ums Überleben.



Bevor er beginnt, der bissige Blick auf Politik und Gesellschaft, distanziert sich RCTV erst einmal per Schrifttafel von den Begriffen, Meinungen und Kommentaren der beteiligten Personen. Dann aber legt die Moderatorin los. Berenice Gómez, klein und quirlig, trägt heute Jeans und eine lila gemusterte Rüschenbluse. Sie klappt ihren Fächer auf und springt mit den Augen von dem einen Teleprompter zum anderen. Sie faucht. Auf dem Bildschirm hinter ihr erscheint ein Junge mit einem Gewehr in der Hand, ein Plakat der Armeehochschule. Kinder an der Waffe, das findet Gómez gar nicht gut, sie brüllt: "Sein Hitler: Chávez". In Venezuelas Medien ist so ein Vergleich nichts Ungewöhnliches.

Gómez ist seit 35 Jahren Journalistin. Und sie ist wütend: "Dieser Kanal wird von der Regierung geschlossen, weil er aufzeigt, dass die Regierung regierungsunfähig ist." Sie klatscht mit der einen Hand auf die andere. "Aber ohne Widerspruch gibt es doch keine Nachrichten!" Was Gómez noch nicht weiß an diesem Nachmittag Anfang Mai: Ein paar Tage später wird "Los Chismes de la Bicha" ohne auch nur ein Abschiedswort nach sechs Jahren abgesetzt. RCTV sendet nur noch auf einigen Karibikinseln, die verbliebene Nachrichten- und eine Interviewsendung werden auch von einem kolumbianischen Satellitensender ausgestrahlt. Das war's.

Schatten seiner selbst

Radio Caracas Televisión, der älteste und einst erfolgreichste private TV-Sender Venezuelas, existiert nur noch als Schatten seiner selbst. Als RCTV vor genau drei Jahren die Ausstrahlung über Antenne einstellen musste und die Frequenz einem neuen staatlichen Sender übertragen wurde, gab es international einen Aufschrei und Proteste gegen die "Schließung". Die venezolanische Regierung betont seitdem, die Nichtverlängerung der Sendelizenz sei ein ganz normaler Vorgang bei einem Kanal, der seiner sozialen Verantwortung nicht nachkomme.
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RCTV reduzierte sein Personal um mehr als die Hälfte und sendete über Kabel, Satellit und Internet weiter. Er verlegte seinen Sitz nach Miami, um nicht den nationalen Bestimmungen zu unterliegen. Dazu gehört etwa, dass Ansprachen des Präsidenten auf allen Kanälen live übertragen werden müssen. Doch weil auch der neue RCTVi hauptsächlich aus Venezuela berichtete, wurde er weiter als nationaler Kanal eingestuft und Ende Januar aus dem Kabelnetz verbannt. Von den einst 3.000 Mitarbeitern sind jetzt noch rund 200 übrig, die Werbeeinnahmen sind weggebrochen - ein Zuschussgeschäft.

Der Niedergang von RCTV passt in die Strategie der Regierung Chávez, die mediale Vorherrschaft im Land zu erlangen. "Die Regierung will entscheiden, was die Leute sehen können", sagt William Echeverría, Präsident des Journalistenverbandes CNP. "Aber es sollte eine große Auswahl geben; dann kann jeder selbst entscheiden, was er sich anschauen will." RCTV will noch nicht aufgeben, sondern sich neu erfinden. Details will Vizedirektor Oswaldo Quintana am Telefon nicht nennen. Er ist gerade auf der ganzen Welt unterwegs, um auszuhandeln, wie der Neustart aussehen wird.

Präsident Hugo Chávez und die privaten Medien haben schon lange ein gespanntes Verhältnis. Für Chávez sind sie Oligarchen und "Feinde der Revolution". Viele private Medien ihrerseits unterstützten 2002 offen die Putschisten, die Chávez für 48 Stunden aus seinem Amt entfernten. Auch RCTV.

Sender wie Televen und Venevisión sind danach zurückhaltender geworden - und bekamen ihre Lizenz verlängert. Sie achten nun peinlich genau darauf, genügend Regierungspositionen im Programm zu haben. Den Sprechern beider Seiten gleichlang das Mikrofon hinhalten, ohne kritische Fragen zu stellen: Das sei doch nur noch Verlautbarungsjournalismus, sagen Kritiker. Aber es schadet auf jeden Fall nicht, wenn man weiter Werbung vom Staat bekommen will.

Der einzige TV-Sender, der jetzt noch einen klaren Oppositionskurs fährt, ist Globovisión. Er hat seinen Sitz ein Stück weg von der Innenstadt. Das Gebäude ist von einer hohen Mauer umgeben, Elektrozaun und Stacheldraht, Überwachungskameras. Es sieht aus wie eine Burg. Der Schutz ist auch nötig, denn der Sender muss immer wieder Angriffen standhalten. Der heftigste ereignete sich im August 2009, als 30 bewaffnete Chávez-Anhänger den Sender überfielen und Tränengasgranaten abfeuerten. Weniger sichtbar sind der politische und juristische Druck: Bußgelder, Verfahren der Medienaufsicht, Prozesse. Und im Jahr 2015 läuft die Lizenz aus.

Die Reichweite des Nachrichtensenders Globovisión ist gar nicht so groß, vor allem nicht außerhalb der Stadt, aber er bestimmt die Medienagenda stark mit. Für die Chavistas ist Globovisión der Gegner schlechthin. Sein Programm nennen sie "Medienterrorismus".

Klima der Angst

Bei der Redaktionskonferenz ist von alldem nichts zu spüren. Die meisten tippen auf ihren Blackberrys herum, eine Journalistin zieht ihre Augenbrauen nach. Auf zwei kleinen Flachbildschirm laufen staatliche Sender, auf dem großen das eigene Programm. Plötzlich schauen alle hin, breaking news: Der Oppositionspolitiker Oswaldo Álvarez Paz wird nach gut sieben Wochen aus dem Gefängnis entlassen. Er wird unter anderem der "öffentlichen Anstiftung zu Kriminalität" beschuldigt. In einer Globovisión-Sendung hatte er Venezuela als einen Hort des Drogenhandels bezeichnet und Anschuldigungen zitiert, die Regierung arbeite mit der kolumbianischen Farc-Guerilla zusammen. Auch Senderchef Guillermo Zuloaga wurde unlängst festgenommen - wenn auch nur für ein paar Stunden -, weil er Falschinformationen verbreitet habe. Er hatte gesagt, dass die Regierung Medien schließt. Beide Verfahren laufen noch.

In Venezuela ist ein Klima aufgezogen, das vielen Journalisten nicht behagt. Zum einen sind da die Gesetze, die die Arbeit einschränken. Es kann bestraft werden, wenn Nachrichten gesendet werden, die die öffentliche Ordnung stören oder die Sicherheit des Staates gefährden. Der Interpretationsspielraum dabei ist groß. Zudem ist es schwierig geworden zu recherchieren, bedauert die Reporterin Beatriz Adrián, die seit zwölf Jahren bei Globovisión arbeitet. Vor einem Jahr hat sie die Gehälter der Abgeordneten öffentlich gemacht. Seitdem hat sie keinen Zugang mehr zum Parlament. Der Präsident und seine Minister beantworten selten Fragen, ihre Sprecher braucht man gar nicht anzurufen, weil sie sich sowieso nicht zurückmelden. Globovisión bekommt zudem zu vielen Pressekonferenzen gar keine Einladung oder wird nicht hereingelassen.

Beatriz Adrián, 36, sitzt draußen im Café, umgeben von Grünpflanzen. Ein gemütlicher Ort; ihr Arbeitsalltag ist oft genau das Gegenteil. Adrián wurde wie viele ihre Kollegen schon auf der Straße angegriffen: "Sogar im staatlichen Fernsehen beleidigen sie dich persönlich und nennen deine Adresse." In der medialen Auseinandersetzung haben beide Seiten längst die Grenzen des Anstands aus den Augen verloren. Und viele Journalisten überlegen aus Angst nun viel genauer, was sie veröffentlichen. Das kann bedeuten, dass sie besser recherchieren. Meistens aber bedeutet es Selbstzensur.

Die Unsicherheit belastet Beatriz Adrían. Sie hat sich schon überlegt, ob sie nicht ihren Traumberuf aufgeben soll. Aber daran zu denken, das schmerzt sie. Denn eigentlich, sagt sie, wolle sie doch nur guten Journalismus machen.

(Zuerst erschienen in der sonntaz, der Wochenendausgabe der taz, vom 29.05./30.05. und auf taz.de.)

Freitag, 28. Mai 2010

Flug übers Barrio


Wer im Barrio San Augustín wohnt, hat seit Anfang des Jahres einen schnelleren Nachhauseweg. In wenigen Minuten fährt die Seilbahn von der Metrostation "Parque Central" den Hügel hoch. In die Kabinen steigen Mütter mit ihren Kindern ein, Männer mit Einkaufstüten. Und an diesem Samstagvormittag auch ich, der einfach nur mal das Barrio von oben sehen möchte. Spannend.



Die Fahrt ist übrigens kostenlos. Und weitere Metrocables in anderen Barrios sind in Planung. Über die Hintergründe des Projekts hat "Brand eins" in seiner Märzausgabe ausführlich berichtet. Den Artikel gibt es auch zum Download als pdf-Datei.



Mehr Fotos gibt's rechts, im Fotoalbum "Metrocable".